AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von TrustedSMS

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der Represented KG, handelnd unter dem Namen „TrustedSMS“ (im Folgenden: „Anbieter“), und ihren Vertragspartnern (im Folgenden: „Kunde“) hinsichtlich der Nutzung der SMS-API zum Versand von OTP-SMS und Transaktions-SMS.

(2) Im Sinne dieser AGB sind:

a) „SMS-API“ die vom Anbieter zur Verfügung gestellte Programmierschnittstelle zum Versand von SMS,

b) „OTP-SMS“ einmalige Passwörter, die mittels SMS übermittelt werden,

c) „Transaktions-SMS“ SMS, die im Rahmen geschäftlicher Transaktionen versendet werden.

§ 2 Gegenstand der Geschäftsbeziehung und Zustandekommen

(1) Gegenstand der Geschäftsbeziehung ist die Bereitstellung der SMS-API durch den Anbieter und deren Nutzung durch den Kunden für den Versand von OTP-SMS und Transaktions-SMS.

(2) Die Geschäftsbeziehung kommt durch die Annahme eines Angebots oder Antrags des Kunden seitens des Anbieters zustande. Dies kann durch ausdrückliche Erklärung, Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung erfolgen. Der Anbieter behält sich vor, Angebote oder Anträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine SMS-API zum Versand von OTP-SMS und Transaktions-SMS in deutsche Mobilfunknetze zur Verfügung.

(2) Der konkrete Leistungsumfang, insbesondere die Verfügbarkeit, Reaktionszeiten und Servicelevels, ergeben sich aus dem vom Kunden gewählten Tarif und des für den jeweiligen Tarif geltenden Service-Level-Agreements (SLA).

(3) Der Versand von SMS in internationale Mobilfunknetze bedarf einer gesonderten vertraglichen Regelung.

§ 4 Technische Voraussetzungen

(1) Zur Nutzung der SMS-API stehen dem Kunden folgende technische Schnittstellen zur Verfügung:

a) SMPP

b) HTTP GET/POST

(2) Der Kunde ist berechtigt, eine der genannten Schnittstellen nach seiner Wahl zu nutzen.

(3) Der Anbieter stellt dem Kunden die für die Nutzung der gewählten Schnittstelle erforderlichen technischen Spezifikationen zur Verfügung.

§ 5 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die SMS-API ausschließlich im Rahmen der geltenden Rechtsvorschriften und unter Wahrung der Rechte Dritter zu nutzen.

(2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm versendeten SMS-Nachrichten keine rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalte enthalten.

§ 6 Nutzungsbeschränkungen

(1) Die Nutzung der SMS-API ist ausschließlich für den vertraglich vereinbarten Zweck gestattet. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, die SMS-API für den Versand von Spam oder für sonstige rechtswidrige Aktivitäten zu nutzen.

(2) Bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur SMS-API vorübergehend nach Ankündigung zu sperren.

§ 7 Haftung des Kunden für SMS-Inhalte

(1) Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der von ihm versendeten SMS-Nachrichten.

(2) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden versendeten SMS-Inhalte gegen den Anbieter erhoben werden. Dies umfasst auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung.

§ 8 Vorübergehende Dienstsperrung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zur SMS-API vorübergehend nach Ankündigung zu sperren, sofern ein begründeter Verdacht auf missbräuchliche Nutzung besteht.

(2) Der Anbieter wird den Kunden über eine solche Sperrung unverzüglich in Kenntnis setzen und die Gründe darlegen.

§ 9 Ausschluss bestimmter Mobilfunknummern

Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Mobilfunknummern oder Nummernkreise, insbesondere Sonderrufnummern kostenpflichtiger Dienste (“Premium-Empfänger”), vom SMS-Versand auszuschließen.

§ 10 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Abrechnung der in Anspruch genommenen SMS-Einheiten erfolgt monatlich.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 12 Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen

(1) Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit der SMS-API im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.

(2) Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Netzwerkstörungen oder sonstige technische Probleme, die außerhalb seines Verantwortungsbereichs liegen.

§ 13 Datenschutz und Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

(2) Die Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, die in ihrer jeweils aktuellen Fassung Bestandteil dieser AGB ist.

§ 14 Änderungsvorbehalt

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen oder veränderter Marktgegebenheiten, erforderlich ist.

(2) Über Änderungen wird der Kunde in Textform informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Der Anbieter wird den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, Deutschland.

(3) Im Falle von Widersprüchen oder Abweichungen zwischen der deutschen und der englischsprachigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausschließlich die deutsche Fassung maßgebend und rechtsverbindlich.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

Stand: 26.08.2024